Erbach. Vor Kurzem hat die Odenwald-Akademie den Professor für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Technischen Universität Darmstadt, Prof. Dr. Dirk Jörke, zu einem Vortrag über Rechtspopulismus eingeladen.
Das Erstarken rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und Europa ist nach Ansicht des Darmstädter Politikwissenschaftlers ein Appell an die politischen Eliten, die „Versprechen der Demokratie“ wieder mit Leben zu füllen: das heiße vor allem, für mehr soziale Gleichheit und Partizipation zu sorgen. So Jörke zu den mehr als 100 Zuhörern.
„Populistische Bewegungen und Parteien moralisch als illegitim und demokratiefeindlich zur verurteilen, reicht nicht“, so Jörke. „Im Gegenteil, eine solche Ausgrenzung macht jene Strömungen nur stärker, weil sie die populistische Gut-Böse-Unterscheidung reproduziert und einer Auseinandersetzung mit den Ursachen des Populismus entgegensteht.“
Diese Auseinandersetzung ist Jörke zufolge aber dringend notwendig, „gerade weil der Populismus, zumal der Rechtspopulismus, liberale und demokratische Institutionen bedroht und in Teilen rechtsextrem ist“.
Zu den Ursachen des wachsenden Rechtspopulismus zählt der Politologe unter anderem eine gegenüber geopolitischen Entwicklungen als hilflos wahrgenommene Politik, nicht zuletzt auch gegenüber Migrationsbewegungen und global agierenden Finanzmärkten, sowie eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft in „kosmopolitisch denkende Modernisierungsgewinner und eher auf nationale Abgrenzung bedachte Modernisierungsverlierer“.
Populisten versprächen Schutz vor Globalisierung, auch das trage zur wachsenden Attraktivität populistischer Parteien für Arbeiter bei, die sich in anderen Parteien nicht mehr aufgehoben fühlten.
Jörke hob hervor, dass es diese Entwicklung nicht nur in den ostdeutschen Bundesländern gebe, sondern auch in jenen Gegenden Westdeutschlands, die vom Strukturwandel besonders betroffen seien, etwa in Städten im Ruhrgebiet, aber auch in ländlich geprägten Landkreisen.
Neuerliche Bestrebungen, die AfD zu verbieten, sieht Jörke allerdings mit Skepsis. „Das würde die Vorurteile der Partei und deren Anhänger gegen über demokratischen Institutionen massiv nähren und es würden noch mehr Menschen zu Demokratiefeinden gemacht, außerdem würde sich über kurz oder lang eine neue, ähnliche Partei gründen.“
Landrat Frank Matiaske dankte Jörke für seine Ausführungen „zu einem Thema, das uns alle sehr beschäftigt, beschäftigen muss“. red
